SBL will in der Arnsberger Politik weiter Akzente setzen

Gegründet wurde die SBL im Jahr 2006 von Reinhard Loos, der auch heute noch Fraktionsvorsitzender der SBL  im HSK-Kreistag ist, und anderen Kommunalpolitikerinnen und -politiker aus mehreren Städten des HSK. Im  Kreistag hat die SBL schon seit dieser Zeit Sitz und Stimme und hat als Fraktion dort derzeit zwei Mandate inne.  Im Rat der Stadt Arnsberg errang die SBL im Jahr 2020 auf Anhieb einen Sitz.

Doch für was steht die SBL in Arnsberg?

Spitzenkandidat Gerd Stüttgen erläutert: „Wir wollen für Arnsberg eine  soziale, ökologische und demokratische Politik für die Menschen machen. Und das unabhängig von irgendwelchen  übergeordneten Politinteressen. Dadurch sind wir freier und können uns voll auf Arnsberg konzentrieren.“ Dietmar  Schwalm, Kandidat auf dem 2. Listenplatz der Arnsberger SBL und dem auch als DGB-Vorsitzender im HSK  Themen aus der Arbeitnehmerschaft sehr wichtig sind, ergänzt: „Durch immer mehr rechte Strömungen in  Deutschland ist unsere Demokratie einer nicht zu unterschätzenden Gefahr ausgesetzt. Das können wir nicht  akzeptieren. Darum ist uns auch das „demokratisch“ genauso wichtig wie das „sozial“ und das „ökologisch“.

Doch welche Akzente sind das?

Gerd Stüttgen: „Wir wollen weiter eigene Akzente in der künftigen Kommunalpolitik setzen, auch wenn wir Bürgermeister Ralf Paul Bittner mit seiner Politik für unsere Stadt unterstützen. Unsere Akzente werden von den anderen im Rat vertretenen Parteien aus unserer Sicht nicht oder nur sehr unzureichend abgebildet.“ 

Dietmar Schwalm: „In NRW gibt es 53 Kreise und kreisfreie Städte. In allen  Kreisgebieten bestehen jeweils mindestens zwei Gesamtschulen – außer im HSK. Dort gibt es gar keine  Gesamtschule. Und die Gesamtschule ist eine sehr erfolgreiche Schulform. Sie soll nicht verpflichtend für alle  Schülerinnen und Schüler werden, aber sie soll das Angebot für die schulische Bildung erweitern, damit es mehr  Wahlmöglichkeiten gibt. Die Gesamtschule verbessert die Bildungschancen und die Chancengerechtigkeit. Wie  erfolgreich sie ist, wird Jahr für Jahr an den Anmeldezahlen der bestehenden Gesamtschulen deutlich: Vielfach  gibt es zweimal oder sogar dreimal so viele Anmeldungen für die Eingangsklassen wie Plätze vorhanden sind. Es  bietet sich an, dass Arnsberg als größter Stadt im Kreisgebiet die erste Schule dieser Art im HSK errichtet. Bisher  hat es jedoch von keiner der Ratsfraktionen dafür ernsthafte Initiativen gegeben. Das wollen wir ändern.“

Frühkindliche Bildung

Aber auch die frühkindliche Bildung liegt der SBL besonders am Herzen. Dazu bringt Verena Brüggemann, die auf  der SBL-Reserveliste auf Platz 3 und im Bereich Bergheim/Ohl direkt kandidiert, vor, dass Kita-Beiträge ungerecht  sind und gerade Kinder aus bildungsferneren Milieus schon früh ihrer Möglichkeiten beraubt werden. Verena  Brüggemann: „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Alle Kinder brauchen gleiche Chancen.  Darum kämpfen wir in Arnsberg für die Abschaffung der Kita-Beiträge.“

Auf Listenplatz 4 hat die SBL mit dem IT-Fachmann Miguel Lopes einen kompetenten Mitstreiter gefunden, der in  Arnsberg-Neustadt/Ost kandidiert und die SBL in einer zukünftigen Fraktion vor allem in kinder-, jugend- und  familienpolitischen Fragen unterstützen wird. Bereits in der laufenden Legislaturperiode wirkte Miguel Lopes im  Sozialausschuss und im Bezirksausschuss Arnsberg mit. Miguel Lopes: „Wir brauchen eine lebenswerte, attraktive  und sichere Stadt für alle hier lebenden Menschen. Dazu gehören Sauberkeit, Helligkeit und ein positives  Sicherheitsgefühl. Neben Ordnungsmaßnahmen sind dazu aber auch gerade präventive Maßnahmen wie eine  aufsuchende Jugendarbeit, eine aktive Armutsbekämpfung und ein aktives Wohnungsmanagement nötig.

Gerade zur Problematik der fehlenden Wohnungen setzt die SBL auf neue Lösungen. Gerd Stüttgen: „Die Wohnungsgenossenschaft Arnsberg-Sundern kann das Problem natürlich nicht alleine lösen, deshalb könnte hier eine stadteigene Wohnungsbaugesellschaft notwendige und wichtige Arbeit leisten. Um Verwaltungskosten zu sparen, könnte diese bei den Stadtwerken Arnsberg angesiedelt werden und selbst Häuser mit Mietwohnungen bauen.“ 

Verkehrswende in Arnsberg

Auch der Bereich des Verkehrs und der Verkehrswende wird von der SBL thematisiert. Mit Mouhamed Diallo, selbst  schon langjährig als Busfahrer tätig und in Oeventrop Mitte kandidierend, hat die SBL einen Fachmann, der weiß  wovon er spricht. Mouhamed Diallo: „Hier will die SBL Bus und Bahn durch ein 50-Cent-Ticket für Arnsberg attraktiver machen. Zum Vergleich: Das Deutschlandticket kostet rd. 2 €/Tag. Wir sollen aber auch gelegentliche Busfahrten zu einem fairen Preis anbieten lassen.“

Auch für die Dörfer der Stadt will die SBL etwas erreichen. So sollen vorhandene Strukturen erhalten und wo nötig auch ausgebaut werden. Verena Brüggemann: „Unsere Dörfer und Quartiere müssen auch künftig Orte attraktiven Lebens und Wohnens mit entsprechender Infrastruktur und starken Vereinen bleiben, ebenso wie die Innenstädte. Eine künftige Stadtplanung muss das berücksichtigen.“

Im Bereich demokratischer Teilhabe setzt die SBL auf regelmäßige Bürgerfragestunden im Rat, regelmäßige  Bürgerveranstaltungen und ein Jugendparlament. 

Digitale Stadt

Auch will die SBL die Stadt digitaler machen. So sollen alle städtische Dienstleistungen künftig auch digital, allerdings nicht verpflichtend, angeboten und das Glasfasernetz flächendeckend ausgebaut werden. Selbstverständlich sollen Ratssitzungen künftig live im Netz übertragen werden. 

Wer mehr über die SBL wissen möchte, kann sich bei Facebook unter Sauerländer Bürgerliste SBL Arnsberg sowie auf Instagram unter gut.fuer.arnsberg oder auf der Internetseite unter www.gut-fuer-arnsberg.de informieren.  Anregungen nimmt die SBL gerne unter info@gut-fuer-arnsberg.de oder an den Infoständen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten entgegen.